Warum wird BILD nicht verboten?

Macht bestimmt, wer hetzen darf – und wer nicht. Am 1. Januar 2018 trat das sogenannte Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz in Kraft. Es soll gegen Hass im Netz vorgehen. Es soll zensieren – also Informationen verbieten, die nach diesem Gesetz verboten sind. Der Mainstream aber bleibt bei dieser Zensur außen vor. Dessen Narrenfreiheit hat natürlich Gründe. Einführend sei […]

Der lange Abgang der Proxies

Syrien ringt noch immer um die Wiederherstellung seiner Souveränität. Syriens Gegner führen dabei ihren Krieg gegen das Land auf verschiedenen Ebenen. In Idlib unterstützen sie die Islamisten von al-Qaida, in Ost-Syrien die SDF, im Süden halten sie al-Tanf mit dem Flüchtlingslager al-Rukban besetzt. Der IS ist als Kalifat verschwunden, doch Waffen und Ausrüstung fließen ihm […]

Elitenprojekt statt Volkes Willen – die EU

Die Europäische Union als bürokratisches Monster innerhalb eines Elitenprojekts. Der Neoliberalismus kam auf leisen Sohlen und im weißen Gewand. Das Gewand ist das der großen Worte – das von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Dabei steckt hinter der Europäischen Union von Beginn an die Entwicklung eines in der Machtvertikale von oben aufzubauenden und zu verwaltenden Superstaates. […]

Hysterie für das weiter so

Die Klimahysterie ist im Gange und die praktische Ausnutzung ebenso. Die Berichterstattung und der Aktionismus zum „gefährlichen Klimawandel“ nimmt inzwischen völlig absurde Dimensionen an. Das trübt den Blick auf die wirklichen Umweltgefährdungen und gibt Entscheidern aus Wirtschaft und Politik die Möglichkeit, konkret zu werden. Für sie ist „Klimapolitik“ der nützliche Idiot, das Mittel zum Zweck.

Zur Vorgeschichte der Staatsgründung Israels

Die palästinensische Identität basiert also nicht auf religiösen Ansprüchen, sondern auf einer eindeutig identifizierbaren palästinensischen Gemeinschaft. Diese berechtigten Ansprüche wurden aber durch die zionistische Bewegung konterkariert. Die Negierung einer nationalen palästinensischen Identität führte zwangsläufig zur Verweigerung des palästinensischen Selbstbestimmungsrechtes.

Die falschen Freunde Israels

Ein paar notwendige Informationen zur BDS-Bewegung. Hinter BDS verbirgt sich – ich möchte sagen leider – ein Wortungetüm: Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung. Weil für viele Menschen BDS nicht selbsterklärend ist und so durch den Mainstream interessengeleitet vorinterpretiert werden kann, kann man deren Unterstützer auch sehr bequem verunglimpfen. Auch deshalb auf dieser Plattform einige Klarstellungen. Eine […]

Zur Vorgeschichte der Staatsgründung Israels

Die palästinensische Identität basiert also nicht auf religiösen Ansprüchen, sondern auf einer eindeutig identifizierbaren palästinensischen Gemeinschaft. Diese berechtigten Ansprüche wurden aber durch die zionistische Bewegung konterkariert. Die Negierung einer nationalen palästinensischen Identität führte zwangsläufig zur Verweigerung des palästinensischen Selbstbestimmungsrechtes.

Posse zu Pässen

Das Verhalten Kiews ist schwer verständlich, denn Kiew besteht darauf, dass die ukrainischen Ostgebiete zur Ukraine gehören und die Menschen Ukrainer sind. Gleichzeitig verweigert Kiew ihnen Sozialleistungen wie Renten und sogar Papiere. Während also die „eigene Regierung“ in Kiew die Menschen rechtlos stellt, ist es Russland, das ihnen mit humanitärer Hilfe und der Anerkennung der Papiere hilft. Kiew hat sich dadurch ohne Not eine Situation geschaffen, in der es leicht zu verstehen ist, dass die Menschen in diesen Gebieten nichts mehr mit der Ukraine zu tun haben wollen.

Hetze gegen Syrien nimmt kein Ende

Die ARD-Tagesschau bleibt unbeirrt auf befohlenem Kurs. Der Krieg gegen Syrien setzt sich noch immer fort. In die Propaganda-Bataillone, die einen Krieg begleiten und stützen müssen, ist die ARD-Tagesschau unverändert und geradezu perfekt funktionierend eingebettet. Für Terroristen in der syrischen Provinz Idlib wird die Luft enger und – wie nicht anders zu erwarten war – […]