Peds Fragestunde (1)

Wie sich Narrative auflösen, wenn man die richtigen Fragen stellt.


In dieser neuen Reihe versuche ich, ein Prinzip zu demonstrieren. Es beinhaltet das Aufdecken von Widersprüchen und das anschließende Umsetzen in Fragen. Widersprüche in der massenmedialen Berichterstattung gibt es zu Hauf. Wir benötigen eine gewisse Kompetenz, einen skeptisch-kritischen Blick, um auf sie aufmerksam zu werden. Vor allem sind wir gefordert zu lernen, die notwendigen Fragen präzise zu formulieren.


Entwickeln wir diese Fähigkeiten, können wir – und zwar ohne zu bevormunden – unsere Mitmenschen motivieren, aus der Lähmung, welche die propagandistische Art und Weise der Berichterstattung mit sich bringt, auszubrechen und selbst auf Entdeckungsreise zu gehen. Dieses Vorgehen schützt uns außerdem davor, allzu sehr in Emotionen zu versinken, wenn uns das Gefühl überkommt, ziemlich dreist belogen zu werden.

Viele Fragen werden sich wiederholen und für den geschulten Leser eher trivial erscheinen. Mein Ansinnen ist es aber, möglichst viele Menschen mitzunehmen und dabei zu vermeiden, intellektuell „zu glänzen“. Das aktive Mittun der Leser dabei ist mir weiterhin willkommen. Vorrangig gehe ich auf aktuelle Nachrichten ein. Unser Einstiegsthema heute lautet:

Die Weißhelme und die US-Regierung

Laut dem US-amerikanischen Nachrichtensender CBS hat das US-Außenministerium seine Unterstützung für die unabhängige Hilfsorganisation White Helmets (Weißhelme) in Syrien beendet (1).

Das Narrativ erzählt mir von einer unabhängigen Organisation, einer Hilfsorganisation, die in Syrien tätig ist und von der US-amerikanischen Regierung (mit)finanziert wird.

Meine Fragen:

Wie kann eine unabhängige Hilfsorganisation, die ILLEGAL in Syrien tätig ist – und zwar nur dort, wo islamistische, extremistische, von al-Qaida abstammende, beziehungsweise mit ihnen verbundene Milizen herrschen, unabhängig sein? Wie kann sie außerdem unabhängig sein, wenn sie auch noch vom US-Außenministerium finanziert wird?

Wie kann eine Hilfsorganisation unabhängig sein, wenn sie zudem vom britischen- und deutschen Außenministerium finanziert wird?

Wie kann eine Nicht-Regierungsorganisation als solche gelten, wenn sie doch von Regierungen jährlich mit zweistelligen Millionenzuwendungen bedient wird?

Wie ist es zu bewerten, wenn Regierungen aus der westlichen Wertegemeinschaft, die doch immer die Fahne von Demokratie und Völkerrecht vor sich her tragen, eine in Syrien verbotene und dort mit al-Qaida-Organisationen gemeinsam operierende sogenannte „Hilfsorganisation“ unterstützen?

Lässt sich damit erklären, warum Berichte der eben NICHT unabhängigen, dazu fälschlicherweise als Nicht-Regierungsorganisation betitelten White Helmets, kritiklos von den Regierungen der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft übernommen und als Wahrheit verkauft werden?

Gibt es außer den Berichten der Weißhelme und der sie fördernden und verbundenen und gleichermaßen von den Regierungen der westlichen Staaten abhängigen Organisationen irgendwelche Berichte, welche bestätigen, dass die Weißhelme tatsächlich zehntausende Menschen aus Trümmern retteten und erstversorgten? Bisher sind mir keine bekannt.

Die OPCW und 150 heimlich vergrabene Opfer

Ahmet Uzümcü, Generaldirektor der Organisation zur Verhinderung des Einsatzes chemischer Waffen (OVCW) hat in einem Interview mit der Financial Times angekündigt, dass man die 150 Opfer des angeblichen Giftgasanschlags von Douma im syrischen Ost-Ghouta exhuminieren möchte, um Aufschluss über mögliche Spuren von Giftgas an den Opfern zu erhalten (2).

Meine Fragen:

Wie kann man 150 Opfer exhuminieren, von denen keiner weiß, wo sie sind? Die Weißhelme hatten erklärt, sie hätten diese Opfer hastig „an einem unbekannten Ort“ vergraben müssen.

Wie kann es sein, dass in Ost-Ghouta von seiten der Weißhelme von immer neuen zivilen Opfern – mit Fokus auf Kinder und Frauen – berichtet wurde, wo doch nachgewiesenermaßen mindestens 10.000 bis an die Zähne und mit modernen Waffen ausgerüstete islamistische Kämpfer dieses Gebiet unter Kontrolle hielten? 

Wie konnte man überhaupt im eingekesselten vielleicht noch 20 Quadratkilometer großen – von Islamisten besetzten – Douma 150 Menschen an einem „unbekannten Ort“ bestatten? Warum haben die Weißhelm-Aktivisten es nicht wenigstens der OVCW (OPCW) gesagt, wo die Gräber liegen? Warum haben sie es nicht den Regierungen gesagt, welche ja die Weißhelme bezahlen, denen sie doch vertrauen?

Wieso gibt es aus Weißhelm-Quellen nur Bilder (Videos) von lebenden Giftgasopfern, die ganz augenfällig keine sind? Denn schließlich waren fast alle quicklebendig und überprüfbar in Den Haag und sagten dort vor der OVCW aus. OVCW-Experten haben außerdem das Krankenhaus in Douma besucht, in dem die Weißhelme das Video über angebliche Giftgasopfer drehten (3).

Warum kommt der OVCW-Generalsekretär jetzt erst – einen Monat nach dem angeblichen Giftgasanschlag – auf die Idee, Opfer zu exhuminieren, nachdem die OVCW eben zwei Wochen zuvor alle Möglichkeiten hatte, entsprechende Untersuchungen vorzunehmen? Denn sie war ja vor Ort. Warum also jetzt – und nicht damals? Ist  das Naheliegende dem OVCW-Chef allen Ernstes erst jetzt eingefallen?

Wie kann man mit einer von einem Hubschrauber abgeworfenen Fassbombe, konfiguriert als Chlorgasbombe, 150 Menschen töten und weitere hunderte verletzen? Das ist technisch völlig unmöglich. Warum hinterfragen das die Massenmedien nicht – und zwar vom Tag der Veröffentlichung einer solchen Meldung an (4)?

Was ist eine „neue Strategie der Bundeswehr“?

„Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen arbeitet offenbar an einer strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr. Auslandseinsätze sowie die Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig wieder gleichrangig sein.“ (5)

Da stellen sich mir sehr grundsätzliche Fragen:

Warum wird die Bundeswehr überhaupt für Einsätze außerhalb ihrer Landesgrenzen, ja auch außerhalb der Landesgrenzen ihrer Bündnispartner eingesetzt? Bundeswehr als Begriff beschreibt sehr konkret den Auftrag, nämlich vor Angriffen auf das Bundesgebiet zu schützen.

Warum nehmen wir ganz selbstverständlich hin, dass die Bundeswehr im Ausland militärisch, also mit Gewaltmandat und natürlich auch Ausübung von Gewalt operiert?

„Hintergrund sei eine veränderte Sicherheitslage: Russlands Annexion der Krim habe veranschaulicht, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne.“ (6)

Was mich fragen lässt:

Warum wiederholen deutsche Spitzenpolitiker immer wieder die zweifelhafte Mär von der „Annexion der Krim“? Warum stört die „Annexion“ nicht die Krim-Bewohner? Ja, warum befürworteten die Krim-Bewohner sogar diese „Annexion“? Die Annexion eines Gebietes durch eine andere Macht kann nur dann eine solche sein, wenn sie dem Willen der Bevölkerung des betroffenen Gebietes entgegensteht. Diese „Annexion“ aber war doch von den „Opfern“ ganz offensichtlich gewollt, oder?

Die Annexion syrischen Territoriums durch Militärs und Geheimdienste der NATO-Staaten USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Norwegen dagegen; die ist von den Syrern ganz und gar nicht gewollt. Warum erzählt uns die „Verteidigungsministerin“ nicht, dass die Mission Inherent Resolve im Nahen Osten mit der völkerrechtswidrigen Annexion von Teilen Syriens verbunden ist? Warum weisen Politik und Medien nicht darauf hin, dass Russland und der Iran – ganz im Gegensatz zu Inherent Resolve – ein völkerrechtlich gedecktes Mandat für ihren Militäreinsatz in Syrien besitzen? 

Warum thematisiert die deutsche Tagesschau nicht, dass es sich bei der Besetzung Afghanistans letztlich auch um eine Annexion handelt? Warum informiert die ARD ihre Zuschauer und Leser nicht darüber, dass die deutsche Bundeswehr von Beginn an GEGEN den Willen der Bevölkerung in Afghanistan und als Besatzer operiert? Mit welchem Völkerrechtsmandat befinden sich deutsche Militärs in Afghanistan? Haben Sie sich das nicht mit dem Einsetzen einer „passenden“ Regierung (in Gemeinschaft mit den „Bündnispartnern“) eher selbst erteilt? Ist es das, was unsere Politiker unter „Stärkung der Zivilgesellschaft“ verstehen?

Wissen Sie noch, warum ab dem Jahre 2001 die deutsche Bundeswehr als Besatzungsmacht in Afghanistan einmarschierte?

Richtig – wegen al-Qaida.

Jener al-Qaida, zu der die Weißhelme in Syrien enge Verbindungen pflegen. Ja, mehr noch gehen beide sogar ineinander auf. Prüfen Sie es selbst: Dort wo die Weißhelme aktiv waren, dort waren immer auch Terrormilizen mit Verbindungen zu al-Qaida präsent. Verschwanden die Terrormilizen, dann verschwanden mit ihnen auch die Weißhelme.

Aber der ganze „Krieg gegen den Terror“ wird mit der unerlässlichen Bekämpfung von al-Qaida begründet. Finden Sie es nicht auch komisch, dass Deutschland mit Terrororganisationen von al-Qaida verbundene „Hilfsorganisationen“ großzügig finanziert und gleichzeitig aus Gründen der Terrorismusbekämpfung in eben den betroffenen Ländern interveniert?

„Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump nochmals kräftig gestichelt, bevor er Kanzlerin Angela Merkel zum Besuch im Weißen Haus empfing: Deutschland zahle ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung, Amerika zahle fast vier Prozent.“ (7)

Da frage ich mich doch:

Gegen wen VERTEIDIGT sich denn Deutschland? Gegen wen VERTEIDIGEN sich die USA? Warum erzählt man uns ständig, dass wir bedroht werden? Warum sollen selbst 38,5 Milliarden Euro zuwenig sein, um eine moderne Landesverteidigung aufrecht zu erhalten (8)? Wenn es allerdings gar nicht um Landesverteidigung geht, um was geht es bei Einsätzen der Bundeswehr dann tatsächlich?

Hat der Einsatz der Bundeswehr im Ausland einen Kontext zu sogenannten humanitären Hilfen Deutschlands für „Krisenregionen“? Was war zuerst da: fremdes Militär oder die Krisen? Zumal wir uns keinesfalls sicher sein sollten – die „humanitären Zuwendungen“ in Milliardenhöhe für Syrien zeigen das – dass das was drauf steht, auch der tatsächliche Sinn der „Zuwendungen“ ist. Deutsche „Hilfsgelder“ fließen in von Terroristen beherrschte syrische Gebiete. Ist das nicht ein etwas unorthodoxer Kampf gegen den Terrorismus?

„Auch die Aufwendungen für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe werden weiter ausgebaut. Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung steigt im Jahr 2018 auf rund 9,4 Mrd. Euro an. Dies entspricht einem Aufwuchs von 741 Mio. Euro gegenüber dem ersten Regierungsentwurf 2018 und von 978 Mio. Euro gegenüber 2017. Die Ausgaben für die Humanitäre Hilfe in der Zuständigkeit des Auswärtigen Amtes steigen um 294 Mio. Euro auf rund 1,5 Mrd. Euro.“ (9) 

Erinnern wir uns kurz an die oben thematisierten Weißhelme. Diese mit der Terrororganisation al-Qaida kooperierende „humanitäre“ Organisation erhält jährlich Millionen Euro an Zuwendungen aus den Mitteln der Bundesregierung. Sind das humanitäre Hilfen? Wer kontrolliert das – und wie?

„Mit der Erhöhung wird der Weg in Richtung des 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales beschlossenen politischen Ziels von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) schrittweise fortgesetzt. Wichtiger Indikator für die „Trendwende Finanzen“ sind die steigenden Ressourcen für Rüstungsinvestitionen, um den Beschaffungsstau der vergangenen Jahre aufzulösen und militärische Fähigkeiten erhalten sowie weiterentwickeln zu können.“ (10)

Da drängen sich mir Fragen regelrecht auf!

Von welchem Beschaffungsstau reden wir bei einer Armee, welche seit zehn Jahren um die 30 Milliarden Euro – oder auch deutlich mehr – aus dem Bundeshaushalt bezieht? Die Bundeswehr gehört zu den zehn am besten versorgten Armeen der Welt (11).

Da im transatlantischen Milieu ständig der Eindruck erweckt wird, der Iran bedrohe die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten, fallen mir gleich noch ein paar weitere Fragen ein:

Wussten Sie, dass der „aggressive“ Iran ein Budget von 4,3 Milliarden Dollar für seine Verteidigung vorhält? Das ist – rund gerechnet – gerade einmal ein Zehntel des Wehretats der Bundeswehr. Israel, welches ständig von einer Bedrohung durch den Iran lamentiert, gibt fast viermal so viel für sein Militär aus wie der Iran (12), hat selbst Atomwaffen (13) und dabei – im Gegensatz zum Iran – weder den Atomwaffensperrvertrag (14) noch die Chemiewaffenkonvention (15) unterzeichnet.

Israel möchte den Iran bestrafen für etwas, dass es für sich selbst als ganz selbstverständlich beansprucht. Ist Aggressivität nicht gerade durch die Paranoia des Aggressors ersichtlich?

Saudi-Arabien steckt fast achtmal soviel Geld in sein Militär wie die Iraner und bildet gemeinsam mit Israel eine ungemein gefährliche Drohkulisse gegenüber einem Land, welches seit vielen Jahrhunderten keinen seiner Nachbarn angegriffen hat. Selbst das kleine Katar gibt mehr Geld für seine Armee aus (16). Wer bedroht hier also wen? Wieso weisen Politik und Medien nicht auf diese Ungleichgewichte hin? Warum suggerieren sie der Bevölkerung ständig, dass es Israel ist, welches durch den Iran bedroht wäre? 

Der Verteidigungshaushalt des Iran ist kleiner als der Polens, Belgiens und Schwedens, kleiner als jener der Niederlande und des dänischen Königreiches und ja, sogar kleiner als der der Schweiz (17). Wirklich? Der Iran ist ein Bedrohung?

Bleiben Sie bitte – gern auch bis zur nächsten Fragestunde – schön aufmerksam.


Anmerkungen und Quellen

(Allgemein) Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen kann es gern weiterverbreitet und vervielfältigt werden. 


(1) 4.5.2018; http://tass.com/world/1002822

(2) 4.5.2018; http://tass.com/world/1002815

(3) 4.5.2018; http://eng.mil.ru/en/news_page/country/more.htm?id=12173951@egNews

(4) 10.4.2018; https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/duma-chemiewaffen-russland-giftgas-untersuchung

(5,6,7) 4.5.2018; https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-strategie-101.html

(8,10) 4.5.2018; https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigungshaushalt/entwicklung-und-struktur-des-verteidigungshaushalts

(9) 2.5.2018; https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2018/05/2018-05-02-pm-eckwertebeschluss.html

(11,12,16,17) 4.5.2018; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Streitkr%C3%A4fte#Liste

(13) 4.5.2018; https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Atomwaffen

(14) 2009; http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Iran/schmidt.html; Originalquelle: International – Die Zeitschrift für internationale Politik, II/2009, S.25-30

(15) 21.9.2013; http://www.dw.com/de/ger%C3%A4t-israel-wegen-chemiewaffen-unter-druck/a-17104181

(Titelbild) Titel: Fokus Glühlampe – Lichter; Datum: Februar 2018; Fernandozhimineicela (Pixabay); https://pixabay.com/de/fokus-gl%C3%BChlampe-lichter-3095618/; Lizenz: CC0 Creative Commons

1 Kommentar

  1. Das geht einfacher:
    Jede Ideologie benötigt (sprachliche) Ideale. Sprache wird moralisch aufgeladen und soweit überhöht, bis Menschen daran glauben, Sprache selbst hätte Fähigkeiten.

    Hier beginnt die Unterwerfung unter eine beliebige Ideologie, sie wird zur Deutungshoheit aus sich selbst heraus. Um dieser jeweiligen Ideologie folgen zu können, ist es notwendig, die Wirklichkeit zu ignorieren.
    Herrschaft kann nur über die Ignoranz entstehen, indem Menschen die existentiellen Begriffe Freiheit und Offenheit selbst als Wert betrachten und dabei übersehen, daß sie diese unbestimmbaren Zustände nicht abwählen können.
    Sprachliches ‚Sein‘ ist daher die Voraussetzung für Gehorsam!

    Moral, Schuld/unschuld, Recht/Unrecht, Verfassungen, Gesetze Vorschriften, Regeln, das alles ist Sprache. Wer Menschen auffordert diesen Gehorsam zu leisten, stellt Sprache über den Menschen!
    Er weist Sprache eine Fähigkeit zu handeln zu, die er zugleich Menschen abspricht. Statt dem Menschsein eine Bedeutung zuzuweisen, wird dies der Sprache zugewiesen.
    Wer der Sprache Macht zuweist, macht aus Sprache ein Ideal, das macht den Menschen selbst ohnmächtig und minderwertig. Sprache ist kein Abbild der Wirklichkeit. Sprache ist ein ‚Zeigen‘, kein ‚Sein‘.

    Zum Sprechhandeln ist zu sagen, daß Sprechen, genauso wie Schweigen, eine Handlung des Menschen ist, sie ist keine Handlung der Sprache.

    Die Vorstellungen des Menschen bestimmen wie er Sprache wahrnimmt und nicht umgekehrt.

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